Gewaltmonopol des Staates in den Demokratien

Dieses Gewaltmonopol wird zunehmend in Frage gestellt. Extremismuss, egal ob links bzw. rechts nimmt die Gewalt in die eigene Hand, rechts viel öfters, aber was auffällt, ist, dass sich links nicht mehr auf Sachbeschädigungen beschränkt, sondern gegen selbstdefinierte Rechtsextreme losgeht.

In Deutschland wurde eine Frau zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt, politische Einstellung Extremismus links.

Es fällt auf, dass Demokratien Zurückhaltung ablegen und beginnen durchzugreifen. Vermutlich ist das der globalen Weltlage zu schulden, die zeigt, dass Extremismus unbelehrbar ist und darauf stolz.

Wo ist der Kipppunkt, wieviel Extremismus ertragen Demokratien als Courant normale, an welchem Punkt wird est staatsschädigend und wann wird es gefährlich für Staatenbündnisse und Verpflichtungen, weil dann in den Staatengemeinschaften plötzlich Meinungsfreiheit heisst, dass eine Meinung eines Bigplayers bzw. Züngleins an der Waage umgeschwenkt ist und weitreichende Wirkungen haben kann, Rechtssicherheit und besteht nach Wahlen und sobald Gewählte in den Prozess von Wiederwahlen kommen, die gewählte Zeit abläuft, gilt das wiederkehrende Bangen, was nach der Amtszeit kommt.

Grosses Beispiel USA, Biden ist Präsident, Trump will wiedergewählt werden, man befürchtet, was kommen könnte.

Die Türkei hat Wahlen gerade hinter sich, Erdogan bleibt, die Türkei ist geopolitisch wichtig, Zünglein an der Waage.

In Russland ist eigentlich klar, wer an der Macht ist, das ist Putin. Immer mal taucht die Frage auf, wie stabil ist Putin an der Macht und woher kommt der Beschuss von Moskau. Es ist schwer vorstellbar, dass irgendwelche Flugkörper aus der Ukraine es bis nach Moskau schaffen, ohne abgeschossen zu werden. Nichts Genaues weiss die Laiin, Sorge macht es alleweil, weil gerade Putin einerseits die Macht hat, aber Privatarmeen duldet, die Bekannteste sind die Wagnersöldnertruppe, es soll noch andere geben.

Nun allso sind europäische Demokratien wacher als auch schon und wollen keine Selbstjustiz mehr, weil sich das auswachsen kann.

Das Gewaltmonopol dem Staat kann aus Überzeugung gesprochen werden, weil man zur Mehrheit derer gehört, die davon profitiert oder es kann das Bekenntnis einer Minderheit sein, die routinemässig leidet: Die Sozialgesetzgebung in der Schweiz war immer beklagenswert, die Schweiz macht routinemässu´ig alle Fehler, die zu vermeiden einer Demokratie gut anstünde:

Wer wurde verurteilt vor hunderten von Jahren, Stichwort Hexenverbrennung, wie ist es gewesen mit ledigen Müttern, zu frühen Schwangerschaften, die Väter konnten noch nicht medizinisch ermittelt werden. Wie war das mit Verdingkindern, wie mit Heimkindern, wie guckt man bis heute weg, wenn man hingucken sollte und macht alles falsch, wenn man eingreift? Wie ist die Positiomn der Kinder vor Gericht und wie können sich zu Unrecht angeklagte Eltern,LehrerInnen, SportlehrerInnen je wehren?

Das Gewaltmonopol dem Staat, heisst nicht, dass paradiesische Zustände herrschen. Es heisst, dass ein Staat sich um relative Gerechtigkeit bemüht, Justitzirrtümer inklusive.

Einziger Trost für Opfer ist, die Wahrheit ist und bleibt die Wahrheit, auch wenn sie in Echtzeit unpopulär ist. Darin ist die Schweiz auch top: Rehabilitation von längst Verstorbenen und Hingerichteten.

Die letzte hingerichtete Hexe wurde rehabilitiert, wie wenn das irgendwas ändern würde und Menschen, auch Verstorbene, welche im WK II Juden gerettet haben, rehabilitiert. Ungehorsam, dem Staat gegenüber ist kein politisches Mittel aus Tollerei bzw. die erste Wahl. Es ist ein Mittel der quasi letzte Notschrei, wenn weltweit Krieg herrscht und die Menschlichkeit als Ganzes auf dem Spiel steht.

Genau das begreift der Extremismus heutzutage nicht: Die Notlage wird behauptet, aber existiert sie real? Selbst Umweltschutz, das Klima ist überall ziemlich oben auf der Agenda, die Zeitenwende muss nicht ausgerufen werden. Die Einschätzung der Dringlichkeit, die mag sich unterscheiden, der Extreismus orientiert sich noch an einer Minderheit. Auf dass es so bleibt.